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Ministerium knickt ein

bildNachdem wir in den letzten Wochen sehr hart gegen eine neue Verordnung, die uns unser Geschäft verbieten sollte, gekämpft haben, gab es nun von Seiten der Politik die gute Nachricht, dass wir weiter machen dürfen.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben die Dresdner Abgeordneten Jan Mücke (FDP) und Arnold Vaatz (CDU) mitgeteilt, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die angegriffene Verordnung auf dem Wege eines Erlasses faktisch außer Kraft gesetzt habe.

Die beiden Abgeordneten hatten nachdrücklich auf eine Entschärfung der Neuregelung hingearbeitet.  Die genauen Einzelheiten sind noch nicht bekannt, es steht jedoch fest, dass wir unser Geschäft zur jetzt beginnenden Saison wie gewohnt fortsetzen können.

Mücke und Vaatz werden die Überarbeitung der Rechtslage wohl rtlauch weiterhin sehr kritisch im Auge behalten. Dafür gilt ihnen mein ganz besonderer Dank, ebenso wie dem Dresdner Stadtratsabgeordneten und tourismuspolitischem Sprecher der Dresdner FDP, Matteo Böhme, der als Bindeglied zwischen Kommunal- und Bundespolitik erheblich dazu beigetragen hat, dass unsere Notlage auch auf höchster politischer Ebene Gehör fand.

Aber auch BILD, SZ, DNN und allen anderen Medien, die über die Angelegenheit berichtet haben, ist zu danken. Der mit deren Berichterstattung einher gehende Druck dürfte ebenfalls nicht unwesentlich zu diesem Rückzieher des BMVBS beigetragen haben!

sachsenspiegel

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